China geht gegen die USA vor: Sanktionen gegen Pelosi, Stopp der Zusammenarbeit bei Verteidigung
China hat nicht näher beschriebene Sanktionen gegen die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, verhängt. Wie das Außenministerium am Freitag in Peking berichtete, richten sich die Strafmaßnahmen auch gegen direkte Familienmitglieder Pelosis. Außerdem setzt China die Zusammenarbeit mit den USA bei Klima und Verteidigung und in weiteren Bereichen aus.
Die Maßnahmen im Überblick:
- Keine Kommunikation mehr zwischen den Führern der militärischen Einsatzgebiete
- Keine Arbeitssitzungen der Verteidigungsministerien mehr
- Keine Dialoge zur maritimen Sicherheit mehr
- Keine Rückführung illegaler Einwanderer mehr
- Keine Unterstützung der Strafjustiz mehr
- Keine weiteren Klimagespräche
- Keine weitere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität
- Keine weitere Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung
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„Trotz Chinas ernsthafter Bedenken und entschiedenen Widerstands bestand Pelosi darauf, Taiwan zu besuchen, sich ernsthaft in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen, Chinas Souveränität und territoriale Integrität zu untergraben, die Ein-China-Politik mit Füßen zu treten und den Frieden und die Stabilität der Taiwanstraße zu bedrohen“, begründete ein Sprecher des Außenministeriums in Peking am Freitag den Schritt.